Am Freitagnachmittag ist der dreitägige Parteitag der Grünen gestartet.
In einem von der Grünen-Spitze eingebrachten Dringlichkeitsantrag soll Robert Habeck zum Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl gemacht werden. „Robert Habeck hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler“, heißt es im Entwurf. „Im Spitzenduo mit Annalena Baerbock wirbt er für ein Deutschland, das mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit, die seiner Nachbarn und der Ukraine übernimmt. Gemeinsam stehen sie für ein starkes, demokratisches und weltoffenes Europa.“
Ein weiterer vom Bundesvorstand eingebrachter Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Verantwortung in dieser Zeit“ zieht ein Fazit über die Regierungszeit der Ampel-Koalition und benennt die zentralen Programmpunkte der Partei für den Wahlkampf. In anderen Dringlichkeitsanträgen geht es insbesondere um die Unterstützung der Ukraine und die Schuldenbremse.
Der Haushaltsabschluss 2023 und der Haushalt 2025 der Partei stehen am Samstag auf der Tagesordnung. Im Anschluss soll auch die Wahl des neuen Bundesvorstands stattfinden. Insgesamt 15 Personen haben im Vorfeld eine Kandidatur eingereicht. Es wird damit gerechnet, dass Franziska Brantner und Felix Banaszak als neue Parteichefs gewählt werden. Am Sonntag stehen schließlich die Wahl der Rechnungsprüfungskommission und der Tagesordnungspunkt „Aufbruch ins Wahljahr – die Aufstellung“ an.
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