Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht mangelnde Investitionen und Innovationen als Gründe für die wirtschaftliche Lage des Landes. Seit SAP sei kein größeres Unternehmen mehr aus Deutschland hervorgegangen, sagte er auf einer Veranstaltung des „Spiegels“ am Dienstag.
„Wir haben eine konjunkturelle Krise mit hoher Inflation und hohen Zinsen, schwacher Investitionslage.“ Das lege sich gerade, sagte Habeck mit Blick auf die abnehmende Inflation und sinkende Zinsen.
Hinsichtlich der Debatte über eine schnelle Abwrackprämie zur Förderung der Autoindustrie zeigte sich der Grünen-Politiker zurückhaltend. „Kein Schnellschuss, kein Strohfeuer“, mahnte Habeck. Er habe aus der Industrie gehört, dass etwas anderes wichtiger sei. „Wir brauchen Planungssicherheit für die nächsten zehn Jahre, etwa Investitionen in die Infrastruktur, die Regulierung der Ladekosten bei E-Mobilität“, sagte der Vizekanzler.
Auch zur Machtoption schwarz-grüner Bündnisse äußerte sich Habeck. Er verwies auf eine gute Zusammenarbeit mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Schleswig-Holstein, auch die Kooperation in NRW sei gut. Eine „Ausschließeritis“ sei nicht sinnvoll, so Habeck. Man müsse mit allen demokratischen Parteien reden können.
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