Sein Ministerium habe ein Projekt von SAP genehmigt, das die Grundlage für die neue Infrastruktur legen soll, berichtet das „Handelsblatt“. Der Softwarehersteller könne jetzt noch „vor der finalen Beihilfeentscheidung der Europäischen Kommission mit seinem Vorhaben beginnen“, so das Ministerium.
„Schnelligkeit ist entscheidend für den Erfolg europäischer Industriepolitik“, sagte Habeck dem „Handelsblatt“. SAP soll im Rahmen eines „Important Project of Common European Interest“, kurz IPCEI, gefördert werden. Das ermöglicht staatliche Unterstützung über die eigentlichen EU-Vorgaben hinaus. Für die Förderung von SAP und den weiteren geplanten Projekten will die Bundesregierung insgesamt 750 Millionen Euro in die Hand nehmen. Zwölf EU-Mitgliedsstaaten arbeiten an der gemeinsamen europäischen Cloud-Infrastruktur. Dank der Genehmigung aus Habecks Ministerium kann SAP auch ohne die finale Entscheidung der EU-Kommission mit der Arbeit beginnen. Das Unternehmen bekommt aber noch kein staatliches Geld, bis Brüssel seine Freigabe erteilt hat. Das IPCEI sei „ein zentrales Vorhaben für unser Ziel, die europäische digitale Souveränität auszubauen und zu sichern“, sagte Habeck.
