Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (SPD) hat bei seiner Nahostreise Israel zu einem Strategiewechsel in Gaza aufgerufen. „Der Krieg im Gazastreifen wird auch mit darüber entscheiden, wie ein Frieden danach aussieht und – noch die Gespräche im Oman und Saudi Arabien im Kopf – muss man jetzt schon darauf achten, dass es ein Bündnis von Staaten gibt, das für Frieden im Nahen Osten und Frieden und Sicherheit für Israel steht“, sagte Habeck am Donnerstag in Jerusalem. „Die Bereitschaft ist da, aber es setzt natürlich voraus, dass die Zahlen der zivilen Opfer deutlich zurückgeht, dass die Strategie im Gazastreifen geändert wird, dass die Bekämpfung und Zerschlagung der Hamas mit möglichst wenig zivilen Opfern einhergeht.“
Das schließe auch die humanitäre Versorgung mit ein. „Gerade bei Wetter wie diesem, bei Menschen, die in Zelten wohnen, die draußen leben“, so Habeck. Die Gefahr von Krankheiten und Hungersnöten sei riesengroß. Diese müsse und könne man verhindern, „ohne gleich zu sagen, `aber dann ernähren wir ja oder versorgen wir medizinisch die Kämpfer der Hamas`.“
Der Minister erklärte zugleich, es dürfe nicht vergessen werden, „wie dieser Krieg und all die vielen Toten und die das unendliche Leid, das jetzt die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen erleiden muss, begonnen“ habe. „Nämlich durch diesen brutalen mörderischen Anschlag der Hamas.“ Habeck stellte klar, dass Israel unzweifelhaft das Recht zur Selbstverteidigung habe. Israel sei ein Staat, in dem Juden und jüdisches Leben immer sicher sein müssten. „Weil das so klar ist und ich das zum wiederholten Male so deutlich für Deutschland für die Bundesregierung und auch für meine Personen ausgesprochen habe, ist es natürlich auch möglich, differenziert oder kritisch zu reden“, so Habeck.
