Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt, um auch weitere Unterstützung anderer Länder für die ukrainische Luftverteidigung anzustoßen.
Am Rande seiner Ukraine-Reise sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Die Entscheidung Deutschlands, voranzugehen und ein weiteres Patriot-System zu liefern, ist für die Ukrainer ein extrem wichtiges und ermutigendes Signal. Das ist hier wirklich zu spüren. Und sie ist auch ein Schlüssel, um noch mal mehr internationale Unterstützung bei der Luftverteidigung zu gewinnen.“
Das sei der „Kern der sehr guten Initiative“ von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), so Habeck. „Und ich freue mich sehr, dass es schon erste positive Zeichen gibt, etwa aus den Niederlanden, Dänemark und Tschechien. Vorangehen und andere so mitziehen – diesen Geist braucht es.“ Habeck sagte, die Ukraine brauche „dringlichst“ mehr Luftverteidigung. „Die Luftabwehr schützt Leben und Infrastruktur, jede abgewehrte Rakete, jede abgewehrte Drohne tut das. Es muss gelingen, hier die Unterstützung zu verstärken“, so der Grünen-Politiker.
Habeck ist am Donnerstagmorgen zu einem Solidaritätsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bereits am Mittwoch wurde bekannt, dass die Niederlande, Dänemark und Tschechien die deutsche Luftverteidigungsinitiative für die Ukraine möglicherweise unterstützen werden.
