Am Dienstag stellte er dazu nach einem virtuellen „Produktionsgipfel“ mehrere Eckpunkte vor. Unter anderem sind demnach Änderungen im Bereich der Finanzierung geplant.
„Hier brauchen wir sowohl Investitionskostenförderung sowie zeitlich befristet auch Betriebskostenzuschüsse“, sagte Habeck. Unter anderem soll laut Wirtschaftsministerium ein „Transformationsfonds“ eingeführt werden. Auch wird derzeit ein Konzept für einen nationalen bzw. europäischen Industriestrompreis erarbeitet. Entsprechende Vorschläge wolle man im ersten Halbjahr 2023 vorlegen, so das Ministerium. Die Eckpunkte sehen unterdessen auch neue Absicherungsinstrumente vor. Ziel sei es, die Risiken für Hersteller von Windenergieanlagen oder beim Stromnetzausbau abzufedern, sagte Habeck. Auch eine stärkere Innovationsförderung ist geplant. Der Grünen-Politiker bezeichnete Innovationen als „strategischen Schlüssel für die Energiewende“. Einen genauen Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen gibt es allerdings nicht. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte lediglich mit, dass die Maßnahmen „zügig“ vorangetrieben und „unter der Voraussetzung des Vorliegens entsprechender Finanzmittel“ umgesetzt werden sollen.
