Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant, die Strompreise mit einem neuen Instrument zu stabilisieren. „Ich will, dass wir private Haushalte und Unternehmen vor einem starken Anstieg der Netzentgelte schützen“, sagte der Vizekanzler der Wochenzeitung „Die Zeit“. Dafür prüfe man in der Bundesregierung „eine Art Amortisationskonto“ – wie für das geplante Wasserstoffnetz.
Das neue Instrument soll verhindern, dass durch den massiven Ausbau der Stromnetze für bis zu 500 Milliarden Euro in den nächsten Jahren die Netzentgelte stark ansteigen, die jeder Bürger über seinen Strompreis bezahlen muss. „Das Netz muss jetzt ausgebaut werden, aber wenn wir alle Kosten sofort auf die Kunden umlegen, würde es für sie sehr teuer“, sagte Habeck. „Deshalb würde ich die Kosten gern strecken, damit sie sich gleichmäßiger über die Generationen verteilen.“
Beim Bau des künftigen Wasserstoffnetzes ist bereits ähnliches geplant: Dort will die Regierung die Baukosten über ein spezielles Konto großteils vorfinanzieren. Erst bis zum Jahr 2055 sollen sie durch die Gebühren für die Nutzung des Netzes dann wieder eingespielt werden. Die Bundesregierung lasse derzeit „verschiedene Modelle gutachterlich prüfen“, so der Wirtschaftsminister. „Wünschenswert wäre, dass wir zum nächsten Jahr eine Lösung haben, um die Netzentgelte zu stabilisieren.“
Habeck widerspricht auch den Forderungen der CDU nach einem deutschen Wiedereinstieg in die Atomkraft und kritisiert die „energiepolitische Geisterfahrt“ der CDU. „Wir können nicht permanent hinterfragen, worauf sich das Land einmal geeinigt hat“, sagte der Vizekanzler und zitiert einen früheren CDU-Kanzler: „Wir brauchen Verlässlichkeit – auch für Investitionssicherheit. Ich sage mit Konrad Adenauer: Keine Experimente, Kurs halten.“
