Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Debatte innerhalb der CDU zum Umgang mit dem Islam und die entsprechende Passage im Grundsatzprogramm verteidigt.
„Es ist richtig, dass wir über den Islam reden. Ich bin froh, dass wir als Union dazu wieder klare Positionen formulieren“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das ist ein großer Verdienst von Friedrich Merz.“
In der CDU hatte es während der Ausarbeitung des neuen Grundsatzprogramms Streit über einen konkreten Satz gegeben. Ursprünglich sollte er heißen: „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland.“ Der neue Satz lautet: „Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.“ Beide Formulierungen werden von Islamverbänden kritisiert.
Rhein lobte die Passagen: „Ich finde beide Formulierungen gut, da die Botschaft die gleiche ist: `Jeder, der unsere Werte teilt, kann zu uns gehören`.“ Die CDU brauche wieder eine klare Sprache, die die Menschen verstünden, mahnte Rhein.
