Hintergrund sei die am Wochenende bekannt gewordene vorübergehende Festnahme der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August, teilte der DJV am Montag mit. Der Linken-Politikerin waren vier Jahre alte Social-Media-Postings als „Terrorpropaganda“ vorgehalten worden.
Ihre Freilassung wurde offenbar erst durch Druck der Bundesregierung erwirkt. „Der Fall zeigt ein weiteres Mal, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat“, sagte DJV-Chef Frank Überall. „Das ist bei der Einreise in das Land der Fall.“ Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor der Festnahme schütze, sei die Gefahr für Journalisten umso größer. „Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten“, so Überall. Alles andere sei ein unkalkulierbares Risiko.
