Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat vor einem deutschen Alleingang in der Migrationspolitik gewarnt. „Wenn wir Europa bewahren wollen, kann es nicht funktionieren, dass Deutschland alleine versucht, seine Grenzen zu schützen“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
„Wir müssen das als Europäische Union hinbekommen. Ich warne vor politischer Spiegelfechterei und vor Scheinlösungen, dafür ist die Herausforderung zu groß und auch die Erwartung in der Bevölkerung“, so Lemke.
Die Umweltministerin nahm auch Stellung zum Vorstoß von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), der seine Forderung nach einer Kehrtwende in der Migrationspolitik auch persönlich begründet hatte. In eine Zeitungsbeitrag hatte Özdemir behauptet, dass seine Tochter von „Männern mit Migrationshintergrund unangenehm begafft oder sexualisiert“ werde.
Lemke erklärte, die Antworten in den vergangenen Jahren seien nicht ausreichend gewesen. „Ich unterstütze, dass wir uns gegen Angriffe auf Leib und Seele von jungen Frauen stellen müssen“, sagte die Grünen-Politikerin. „Deshalb ist es richtig, dass auch wir Grünen unsere Positionen auf den Prüfstand stellen. Wir dürfen in der Migrationsdebatte aber nicht Maß und Mitte, nicht unsere Humanität verlieren.“
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