Marco Buschmann ist der neue Generalsekretär der FDP. Er wurde am Montag auf Vorschlag von Parteichef Christian Lindner ernannt. Das Amt kann er damit ab sofort ausüben, formal gewählt werden soll er beim nächsten Bundesparteitag.
„Ich weiß nicht, ob ich die Kraft gehabt hätte, ohne Marco Buschmann ein Comeback der FDP am 23. Februar zu erreichen“, sagte Lindner am Montag nach den Gremiensitzungen der FDP zu der Personalentscheidung. „Nachdem er zugesagt hat, bin ich mir aber sicher, dass es uns gelingen wird, mit einem starken Ergebnis im nächsten Deutschen Bundestag vertreten zu sein.“ Buschmann sei „die einzig denkbare Option gewesen“, so Lindner.
Damit widerspricht der FDP-Chef auch indirekt einem Bericht des „Spiegels“, wonach Lindner zuvor die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann für den Posten vorgesehen und angefragt haben soll. Das Magazin beruft sich dabei auf „Parteikreise“.
Der frühere Justizminister Buschmann tritt die Nachfolge des am Freitag im Zusammenhang mit dem sogenannten „D-Day-Papier“ zurückgetretenen Bijan Djir-Sarai an. Ihm kommt jetzt unter anderem die Aufgabe zu, den Wahlkampf der Liberalen zu organisieren.
Buschmann versprach am Montag, das umstrittene Papier aufzuarbeiten. Es sei aber auch klar, dass die Regierung nicht „an einzelnen Worten oder an einem Papier“ gescheitert sei. „Sondern die Regierung ist daran gescheitert, dass zwei wesentliche Geschäftsgrundlagen weggefallen sind“, so Buschmann. Dazu zähle unter anderem, dass man nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts weniger Finanzmittel zur Verfügung gehabt habe.
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