„Wir brauchen eine Zivilgesellschaft, die nicht wegsieht, wenn Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans, intergeschlechtliche und queere Personen diskriminiert, bedroht und attackiert werden“, sagte Henny Engels aus dem Bundesvorstand des LSVD am Dienstag. „Wir brauchen einen Aufschrei der gesamten Gesellschaft, wenn Molotow-Cocktails in lesbische Initiativen fliegen oder Brandanschläge auf queere Gedenkorte verübt werden.“
Der Verband zählt eine Reihe von Attacken auf: In den vergangenen Tagen gab es in Berlin Angriffe auf die lesbische Initiative Rad und Tat sowie auf das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen. Ebenfalls wurde das Holocaust-Mahnmal „Gleis 17“ im Berliner Grunewald Ziel eines Angriffs. In Schwerin wurden Folien mit queerfeindlichen Parolen an Büros demokratischer Parteien sowie an die Geschäftsstellen von Vereinen geklebt. In Düsseldorf wurden Autos, Fenster und Türen der Aidshilfe zuletzt mit Nazi-Symbolen zerkratzt. Der erste CSD in Weißenfels wurde ebenfalls von mutmaßlich rechtsextremen Personen gestört. Ende Juli haben zudem Unbekannte die Regenbogenflagge vor dem Bahnhof Neubrandenburg gegen eine Hakenkreuzflagge ausgetauscht. „Diese Taten sprechen eine deutliche Botschaft: Wir wissen, wo wir euch finden. Ihr seid dort nicht sicher“, sagte Engels. Die Community lasse sich jedoch nicht einschüchtern. „Wir werden uns nicht wieder verstecken.“ Engels forderte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Innenminister der Länder auf, die Empfehlungen des Arbeitskreises zur Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt umgehend umsetzen. „Wenn Menschen sich in unserem Land nicht mehr ohne Angst vor Anfeindungen frei bewegen können, ist das eine erhebliche Einschränkung unserer Freiheit. Der Staat ist verpflichtet, diese Grundfreiheiten zu gewährleisten“, so Engels.
„Die Sicherheit von LSBTIQ* ist kein Randthema, sondern menschenrechtliche Verpflichtung. Bund und Länder müssen alles daran setzen, diese Verpflichtung einzulösen.“
