Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirbt für eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und warnt vor Russland. „Europa erlebt einen entscheidenden Moment“, sagte er in seiner Rede vor der Frauenkirche in Dresden. „Unser Europa kann sterben, wenn wir die falschen Entscheidungen treffen.“ Macron begann seine Rede auf Deutsch und adressierte seine Worte auch an die Jugend Europas.
Die Geschichte der EU sei eine Geschichte des Friedens, des Wohlstands und der Demokratie. Heute stünden diese Errungenschaften auf dem Spiel, so Macron. Deswegen liege es auch an den Bürgern Europas, Verantwortung für den Fortbestand der Union zu übernehmen.
„Heute herrscht wieder Krieg in Europa“, so Macron. Russlands Angriff auf die Ukraine sei ein Angriff auf die Sicherheit des gesamten Kontinents sowie auf die Charta der Vereinten Nationen. „Das, was in der Ukraine auf dem Spiel steht, ist auch die Sicherheit Europas. Welchen Frieden haben wir in Europa, wenn wir das Gesetz des Stärkeren walten lassen?“ Die Europäische Union habe sich in dieser Krise bewiesen, so Frankreichs Präsident. Vom ersten Tag an habe man gemeinsam gehandelt und die Ukraine unterstützt.
Um das angegriffene Land anhaltend unterstützen zu können, müssten die Europäer ihre gemeinsamen Bemühungen für eine europäische Sicherheitspolitik jedoch intensivieren. Die europäische Einigung sei erst vollständig vollzogen, wenn die EU sich auf eine gemeinsame Sicherheitspolitik geeinigt habe. „Wer sind unsere Feinde, welche Gefahren drohen uns, wer sind unsere Partner?“, so Macron.
„Der Frieden ist nicht die Kapitulation der Ukraine.“ Nur die Ukrainer könnten entscheiden, unter welchen Bedingungen dieser Krieg beendet werden könne.
Macron und seine Frau Brigitte hatten den dreitägigen Staatsbesuch am Sonntag in Berlin begonnen. Die deutsch-französische Freundschaft sei „entscheidend für den Aufbau eines gemeinsamen Europas“ gewesen, sagte er nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
