Den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), ein neues Wehrpflichtmodell aufzubauen, steht BSW-Chefin Amira Mohamed Ali kritisch gegenüber.
„Ich finde es falsch, die Wehrpflicht wieder einzuführen“, sagte die Bundestagsabgeordnete am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Über die Wehrpflicht oder Kriegstüchtigkeit zu reden, lehnt die BSW-Politikerin ab: „Das ist alles eine Kriegsrhetorik, die darauf abzielt, Deutschland auf einen großen Krieg vorzubereiten. Das muss unbedingt vermieden werden.“
Doch Mohamed Ali sagte auch: „Klar ist: Die Bundeswehr hat ein Problem. Sie ist in der aktuellen Situation nicht in der Lage, ihren verfassungsgemäßen Auftrag zu erfüllen. Und der heißt, das Land zu verteidigen.“ Dafür müsse die Bundeswehr entsprechend ausgestattet und das Beschaffungswesen geändert werden. „Seit Jahren werden Milliarden in den Militäretat reingebuttert. Das Geld versickert irgendwo in Kanälen für Beraterfirmen oder für Gerätschaften, die nicht richtig funktionieren. Das ist erkennbar der falsche Weg“, beklagt Mohamed Ali.
Pistorius will seine Pläne für einen neuen Wehrdienst am Mittwochnachmittag vorstellen. Dem Vernehmen nach sollen für ein neues Wehrpflichtmodell die 2011 ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufgebaut werden. Junge Männer sollen verpflichtet werden, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei Auswahl einer Musterung zu stellen. Dafür bräuchte es zusätzliche Kapazitäten für Musterungen.
