Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das geplante Tierschutzgesetz verteidigt als Möglichkeit, Lücken im Tierschutz zu schließen. „Seit 20 Jahren ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert, aber es zeigt sich, dass nach wie vor Defizite bestehen“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).
Nun solle der Tierschutz „mit zahlreichen konkreten Maßnahmen“ gestärkt werden. So sollten etwa Geschäfte mit Tierleid verhindert werden, indem der Verkauf von Tieren, die Merkmale von Qualzucht aufweisen, auf Online-Plattformen verboten werde. Auch Eingriffe, die nicht der Gesundheit dienten, wie das Kürzen von Schwänzen, sollten deutlich reduziert werden.
Özdemir hat den Entwurf für ein Tierschutzgesetz nach monatelanger Abstimmung in der Koalition vorgelegt. Nach der Ressortabstimmung im Kabinett können sich nun die Verbände zu dem Entwurf äußern. Tierschutzverbände haben sich bereits enttäuscht gezeigt.
