Nach intensiver parteiinterner Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil seine Unterstützung für Scholz bekräftigt.
Unterstützung für Scholz
„Was die Frage der Nummer Eins angeht, sind sich alle relevanten Teile der SPD nach meinem Empfinden einig: dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden“, sagte Weil am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Das gelte trotz des schlechten Abschneidens bei der Europawahl und trotz der niedrigen Umfragewerte. Olaf Scholz sei „unangefochten die Nummer Eins der SPD“, sagte Weil, bevor er zur Krisensitzung in die Parteizentrale fuhr.
Kanzlerkandidatenfrage
Mit Blick auf die Kanzlerkandidatenfrage im nächsten Wahlkampf, antwortete Weil: „Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD. Ich sehe auch überhaupt keine Alternative.“ Deutschlands derzeit beliebtester Politiker, Boris Pistorius, spiele “eine herausragend gute Rolle als Verteidigungsminister“, so Weil.
Reaktion auf Forderungen der Parteilinke
Der Ministerpräsident, der auch dem Präsidium der Sozialdemokraten angehört, weist damit Forderungen der Parteilinke zurück. Sie hatte ein Mitgliederbegehren zum kommenden Bundeshaushalt 2025 gefordert. Weil warb dagegen für Verständnis: „Es wird immer überschätzt, was ein Bundeskanzler in einer solchen Situation, wo Koalitionspartner nicht immer das notwendige Maß an Konstruktivität zeigen, eigentlich tatsächlich tun kann.“
