Kategorie: Politik Inland

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Defekt an Unterseekabel in der Ostsee – Verdacht auf Sabotage

An einem Untersee-Kommunikationskabel in der Ostsee ist am Montag ein Defekt aufgetreten – der Verdacht einer vorsätzlichen Beschädigung steht im Raum.

„Wir sind zutiefst besorgt angesichts des durchtrennten Unterseekabels zwischen Finnland und Deutschland in der Ostsee“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenministerinnen beider Länder, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

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Niedersachsen ist größter Kriegswaffenexporteur aller Bundesländer

Das Land Niedersachsen ist in Deutschland im Jahr 2023 mit 2,8 Milliarden Euro größter Kriegswaffenexporteur vor Bayern mit 1,9 Milliarden Euro und Baden-Württemberg (1,4 Milliarden Euro) gewesen.

Auch zum Stichtag 15. Oktober dieses Jahres war Niedersachsen nach wie vor größter Kriegswaffenexporteur und hat mit rund 3,3 Milliarden Euro bereits jetzt den Gesamtwert von 2023 übertroffen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Frage der BSW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen.

Bei den Genehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern lag Bayern demnach im Jahr 2023 mit knapp 3,7 Milliarden Euro vor Niedersachsen mit etwa 3,5 Milliarden Euro.

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Melnyk enttäuscht von Scholz` erneuter Taurus-Absage

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat das kategorische Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scharf verurteilt.

„Wir sind schockiert und enttäuscht von diesem Statement“, sagte Melnyk dem Fernsehsender „Welt“ am Rande des Gipfels im brasilianischen Rio de Janeiro.

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