Mit einem 21 Seiten langen Papier will die SPD an diesem Montag ihre neuen außenpolitischen Leitplanken nach der sogenannten „Zeitenwende“ neu definieren.
SPD stellt Außen- und Sicherheitspolitik neu auf Weiterlesen »
Im Verteidigungsministerium gibt es angeblich doch schon seit dem Frühsommer 2022 eine detaillierte Liste mit verschiedenen Leopard-Modellen, die bei der Truppe verfügbar sind und für eine Lieferung an die Ukraine infrage kämen.
Bericht: Liste mit Leopard-Panzern liegt schon seit Monaten vor Weiterlesen »
Der Vorsitzende des „Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte“, Marcus Grotian, wirft der früheren Bundesregierung „unterlassene Hilfeleistung“ im Umgang mit ihren Helfern vor.
Helfer afghanischer Ortskräfte erheben heftige Vorwürfe Weiterlesen »
Die Osteuropabank EBRD hält es für möglich, dass die Kosten für einen Aufbau der Ukraine auf mehr als eine Billion Euro anwachsen.
Osteuropabank: Ukraine-Wiederaufbau kostet mehr als eine Billion Weiterlesen »
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Zeitplan für die Cannabis-Legalisierung in Deutschland bekräftigt.
Lauterbach bekräftigt Zeitplan für Cannabis-Legalisierung Weiterlesen »
Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll laut eines Medienberichts angeblich eine Woche vor ihrem Rücktritt ministeriumsintern gegen den Rat ihres Hauses eine Bestandsaufnahme von Panzern des Typs Leopard 1 und 2 verhindert haben.
Bericht: Lambrecht soll Kampfpanzer-Bestandsaufnahme verhindert haben Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den 60. Jahrestag zur Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich gewürdigt.
Scholz sieht deutsch-französisches Friedensprojekt „vollendet“ Weiterlesen »
Nach SPD-Chefin Saskia Esken hat sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil klar zum Ziel eines ukrainischen Sieges bekannt.
Nach Esken auch Klingbeil für vollständigen Sieg der Ukraine Weiterlesen »
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat an Veranstalter des bevorstehenden Karnevals appelliert, Tests für Sitzungen in Innenräumen anzubieten.
Lauterbach fordert von Karneval-Veranstaltern Testkonzepte Weiterlesen »
Eine leitende Steuerfahnderin aus Nordrhein-Westfalen wirft der Politik schwere Versäumnisse bei der Bekämpfung von Steuerstraftaten vor.
Steuerfahndung fühlt sich überfordert Weiterlesen »
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht sich nach den Silvester-Krawallen in vielen deutschen Städten für schärfere gesetzliche Möglichkeiten aus, um gegen Attacken von Gruppen vorzugehen.
NRW-Innenminister will härtere Strafen für Attacken auf Polizisten Weiterlesen »
Saalrands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach der Umbildung des Kabinetts das Festhalten am Prinzip der Geschlechterparität in der Bundesregierung.
SPD-Bundesvize Rehlinger fordert Geschlechterparität im Kabinett Weiterlesen »
Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr anteilig so viele Minderjährige eingestellt wie noch nie.
Anteil minderjähriger Rekruten in der Bundeswehr so hoch wie nie Weiterlesen »
Mehrere Corona-Infektionen bei einer Person könnten laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schwerwiegende Folgen für das Immunsystem haben.
Lauterbach fürchtet Immunschwäche nach mehreren Coronainfektionen Weiterlesen »
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