Kubicki will mögliche Lambrecht-Nachfolge SPD überlassen
Die FDP reklamiert das möglicherweise frei werdende Verteidigungsministerium nicht für sich.
Kubicki will mögliche Lambrecht-Nachfolge SPD überlassen Weiterlesen »
Kategorie: Politik Inland
Handwerksverband will mehr Fördermittel für Neubauten
Der neue Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) fordert von der Bundesregierung mehr finanzielle Unterstützung für die Baubranche.
Handwerksverband will mehr Fördermittel für Neubauten Weiterlesen »
Finanzministerium will Rechte von Krypto-Kunden stärken
Anleger sollen in Zukunft bei Investitionen in digitale Währungen wie „Bitcoin“ oder „Ethereum“ besser geschützt werden.
Finanzministerium will Rechte von Krypto-Kunden stärken Weiterlesen »
Linke will Partner der Klimabewegung werden
Die Linke will zum „Politischen Partner der Klimabewegung“ werden.
Linke will Partner der Klimabewegung werden Weiterlesen »
Nur Bruchteil von Waldförderprogramm in 2022 ausgezahlt
Von den im vergangenen Jahr im Rahmen des Wald-Klima-Pakets zur Verfügung gestellten 200 Millionen Euro Steuermitteln sind nur 1,29 Millionen Euro ausgezahlt worden.
Nur Bruchteil von Waldförderprogramm in 2022 ausgezahlt Weiterlesen »
Wadephul kritisiert Lambrecht nach Puma-Gipfel
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU) hat die Erklärungsversuche von Verteidigungsministerin Lambrecht nach dem Puma-Gipfel mit der Rüstungsindustrie als unzureichend kritisiert.
Wadephul kritisiert Lambrecht nach Puma-Gipfel Weiterlesen »
Bund hätte für 2023 eine Milliarde Euro Zinsen sparen können
Die Zinszahlungen des Bundes steigen schneller, als sie müssten, weil Olaf Scholz und andere frühere Finanzminister versäumt haben, das Schuldenmanagement auf die Niedrigzinsphase anzupassen.
Bund hätte für 2023 eine Milliarde Euro Zinsen sparen können Weiterlesen »
Niedersachsens Regierungschef verteidigt Masken-Aus im Nahverkehr
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die Abschaffung der Maskenpflicht im Nahverkehr zum 2. Februar trotz des erstmaligen Nachweises der Coronavirus-Variante XBB.1.5 im Bundesland für vertretbar.
Niedersachsens Regierungschef verteidigt Masken-Aus im Nahverkehr Weiterlesen »
Lambrecht will Soldaten besser an Puma-Schützenpanzern ausbilden
Anlässlich des Ausfalls von insgesamt 18 Puma-Schützenpanzer bei einer Übung im Dezember will Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Soldaten künftig besser an Puma-Schützenpanzern ausbilden.
Lambrecht will Soldaten besser an Puma-Schützenpanzern ausbilden Weiterlesen »
Scholz verteidigt seine Linie bei Waffenlieferungen an Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Linie bei Lieferungen von Waffen an die Ukraine verteidigt.
Scholz verteidigt seine Linie bei Waffenlieferungen an Ukraine Weiterlesen »
Lindner bremst geplante Waffenrechtsverschärfung
Der Streit über ein schärferes Waffenrecht zwischen den Liberalen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spitzt sich zu.
Lindner bremst geplante Waffenrechtsverschärfung Weiterlesen »
Berliner Landeswahlleiter glaubt an „komplikationsfreies Wählen“
Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler glaubt, dass nach der jüngsten Wahlzettelpanne von Neukölln keine weiteren Komplikationen bei der bevorstehenden Berlin-Wahl mehr auftreten.
Berliner Landeswahlleiter glaubt an „komplikationsfreies Wählen“ Weiterlesen »
Einigung auf Gedenktag in Bellevue zum Überfall auf die Ukraine
Nach längeren internen Verhandlungen stehen die Planungen zum Gedenken an den Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine.
Einigung auf Gedenktag in Bellevue zum Überfall auf die Ukraine Weiterlesen »
Scholz will Wirtschaftsbeziehungen mit dem Irak vertiefen
Nach dem Antrittsbesuch des irakischen Premierministers Mohammed Shia` al-Sudani in Berlin hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder ausgesprochen, etwa durch die Lieferung von Gas an Deutschland.
Scholz will Wirtschaftsbeziehungen mit dem Irak vertiefen Weiterlesen »