Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz der Kanzlerkandidaten-Debatte seiner Partei Geschlossenheit im Wahlkampf.
Scholz erwartet „hohe Geschlossenheit“ von SPD im Wahlkampf Weiterlesen »
In Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Entwurf für einen Koalitionsvertrag weitgehend geeinigt.
Thüringen: CDU, BSW und SPD bei Entwurf für Koalitionsvertrag einig Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundestagswahl im Februar als Abstimmung über seinen Kurs im Ukraine-Krieg.
Scholz sieht Wahl als Abstimmung über seinen Ukraine-Kurs Weiterlesen »
Gustav Gressel, Experte für Sicherheitspolitik und Militärstrategien, hat die offene Kommunikation über den Einsatz von westlichen Waffen gegen die russische Armee kritisiert.
Experte kritisiert Kommunikation über Einsatz westlicher Waffen Weiterlesen »
Fast zwei Drittel (66 Prozent) der Bundesbürger raten der SPD, bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 mit Boris Pistorius (SPD) als Kanzlerkandidaten anzutreten.
66 Prozent der Bundesbürger für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat Weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz von kritischer Infrastruktur ausgesprochen.
Ostsee-Kabel: Faeser pocht auf Schutz von kritischer Infrastruktur Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) haben sich am Dienstag ausweichend dazu geäußert, wer Kanzlerkandidat der SPD werden soll.
„Wer wie ich sagt, es wird jetzt Neuwahlen geben, indem ich den Weg dazu möglich mache, löst damit auch aus, dass darüber diskutiert wird, wie man sich da aufstellt“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Rio de Janeiro zu seinen Chancen auf eine erneute Kandidatur.
Scholz und Pistorius bleiben zu möglicher Kanzlerkandidatur vage Weiterlesen »
Die niedrigere Feinstaub- und Stickoxid-Belastung der Luft in Umweltzonen stärkt die mentale Gesundheit und verbessert schulische Leistungen von Kindern.
DIW: Umweltzonen verbessern schulische Leistungen Weiterlesen »
Im aktuellen „Politiker-Ranking“ des Meinungsforschungsinstituts Forsa konnten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz ihre Vertrauenswerte im Vergleich zum September steigern.
Forsa: Pistorius und Merz legen in Politiker-Ranking zu Weiterlesen »
ARD und ZDF haben am Dienstag Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro zu erreichen.
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte im Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um monatlich 58 Cent bzw. jährlich 0,8 Prozent ab dem 1. Januar 2025 empfohlen.
ARD und ZDF klagen in Karlsruhe für höheren Rundfunkbeitrag Weiterlesen »
Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) macht in der Frage der Kanzlerkandidatur Druck auf die SPD-Spitze.
Jusos drängen SPD-Spitze zu Entscheidung über Kanzlerkandidatur Weiterlesen »
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Monaten unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen.
Forsa: BSW fällt unter Fünf-Prozent-Hürde Weiterlesen »
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verlangt weitere Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan.
Hessens Innenminister will weitere Abschiebungen nach Afghanistan Weiterlesen »
FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
FDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung Weiterlesen »
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