Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat das Vorhaben bekräftigt, deutsche Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer zu schicken. Die Fahrt sei auch ein deutliches Signal an die chinesische Führung, die das Meer als ihren Einflussbereich betrachte.
„Das Südchinesische Meer ist internationales Gewässer, nicht Chinas Hinterhof, Peking muss das akzeptieren“, sagte Pistorius dem Nachrichtenportal „T-Online“. Das sei durch ein einschlägiges Urteil des UN-Schiedsgerichts im Jahr 2016 bestätigt worden.
Erst vor wenigen Tagen hatte Pistorius in Pearl Harbor auf Hawaii die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ besucht. Die beiden deutschen Kriegsschiffe werden sich in den nächsten Monaten auf eine sogenannte „Präsenzfahrt“ durch das Südchinesische Meer aufmachen.
Der deutsche Verteidigungsminister kritisiert das Verhalten der chinesischen Führung scharf: „China tritt zunehmend dominant auf und sorgt mit seinem Vorgehen für Verunsicherung und Unruhe in der Region. Damit gefährdet es auch die Stabilität im Indopazifik.“
Pistorius hatte am Montag seine achttägige Reise nach Hawaii, Südkorea und auf die Philippinen beendet. Ziel seiner militärpolitischen Reise sei gewesen, den Partnern in der Region zu signalisieren, „dass wir ihre Sorgen teilen und uns dafür einsetzen, dass sich Länder wie China an geltendes Recht halten.“ Deutschland habe die Region vernachlässigt. „Das ändert sich jetzt. Wir zeigen die deutsche Flagge im Indopazifik und sind gemeinsam mit unseren Partnern bereit, die regelbasierte Ordnung zu sichern.“
Pistorius betonte, bei dem deutschen Engagement gehe es darum, „Eskalation zu vermeiden“: Deutschland müsse Verantwortung dafür tragen, dass die Welt auch in Zukunft auf Regeln basiere, die Stabilität und Sicherheit für alle schaffe. „Wenn sich stattdessen überall das Recht des Stärkeren durchsetzte, wie es Russland vorschwebt, dann würden wir mehr Kriege sehen, nicht weniger.“
