Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung mit der Gefahrenlage. „Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort `kriegstüchtig` stören“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Das ist aber gewollt, denn Klarheit in der Beschreibung einer Gefahrenlage ist die Grundvoraussetzung dafür, sich dafür wappnen zu können.“
Es gebe keinerlei Spielraum, deutsche Kriegstüchtigkeit als Vorbereitung für einen Angriffskrieg misszuverstehen. „Manche stören sich daran, dass es eine Kombination ist aus einem aus der Mode gekommenen Wort – tüchtig – und einem Wort, das viele am liebsten verdrängen – Krieg“, so der SPD-Politiker. „Dabei ist Tüchtigkeit nichts anderes als eine besondere Form von Tauglichkeit. Wir reden über die Fähigkeit, einen Krieg führen zu können.“
Im Grundgesetz stehe, dass die Bundesrepublik Deutschland Streitkräfte zu ihrer Verteidigung aufstelle. „Verteidigung, also im Falle eines militärischen Angriffs. Und das ist ein Krieg“, sagte Pistorius weiter.
Die Maxime laute also, einen Krieg führen zu können, um ihn nicht führen zu müssen. „So schreckt man wirkungsvoll ab. Das Grundgesetz verbietet übrigens einen Angriffskrieg.“ Pistorius sprach angesichts der Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg von einer Notwendigkeit „Vorkehrungen dafür“ zu treffen, „um weiterhin in Freiheit und Sicherheit leben zu können“.
