Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor einer Gefährdung der geplanten Litauen-Brigade. „Ich will deutlich sein, ohne die im `Artikelgesetz Zeitenwende` geplanten Änderungen gefährden wir den Aufwuchs der Brigade in Litauen“, sagte Pistorius am Donnerstag im Bundestag.
„Wir gefährden außerdem zentrale Elemente unserer eigenen Sicherheit.“ Und man würde den Verlust von Ansehen und Vertrauen als verlässlicher Bündnispartner in der Nato riskieren. Litauen sei als Teil der Ostflanke besonders exponiert und besonders von Russland bedroht. Deutschland werde daher eine Brigade mit einer Gesamtstärke von rund 4.800 Soldaten und 200 zivilen Beschäftigten in diesem Teil des Baltikums stationieren.
Pistorius bezeichnete die Litauen-Brigade als „eines, wenn nicht das wichtigste Projekt unserer Zeitenwende“. Sie nehme täglich mehr Gestalt an und sei ein großer Schritt für Deutschland, aber auch ein klares Signal an die Bündnispartner sowie auch an Russland. „Mit dem `Artikelgesetz Zeitenwende` legen wir einen zentralen Pfeiler für die Brigade Litauen“, so Pistorius. Erst dadurch wüssten interessierte Soldaten, unter welchen Bedingungen sie dort hingehen.
Der Bundestag beschäftigte sich am Donnerstag erstmalig mit drei verteidigungspolitischen Gesetzentwürfen der Bundesregierung. Sie sollten im Anschluss an den federführenden Verteidigungsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden. Ob sie noch vor der Neuwahl des Bundestags im Februar beschlossen werden können, ist noch unklar.
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