Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein stärkeres Engagement Deutschlands in Syrien gefordert. Nach dem Sturz des Assad-Regimes müsse man jetzt auf die HTS-Milizen zugehen, sagte Pistorius den „ARD-Tagesthemen“ am Mittwoch. „Wir müssen ihnen eine Chance geben, das zu tun, worauf es jetzt ankommt und gleichzeitig bereitstehen mit anderen europäischen Partnern, hier Beiträge zu leisten zur Stabilisierung der Region im Interesse der Sicherheit und zur Verhinderung eines Wiedererstarkens des IS oder seiner Kämpfer.“
Syrien habe eine besondere Bedeutung für die Region, erklärte der Verteidigungsminister. Die Präsenz in der Region zu verstärken, könne beispielsweise bedeuten, dass Deutschland seine militärischen Kapazitäten hochfahre bei der Ausbildung der Sicherheitskräfte und der Streitkräfte im Irak, sollte das von der dortigen Regierung gewünscht werden. „Es kann aber auch bedeuten, dass wir mit den neuen Machthabern in Syrien zusammenarbeiten“, erklärte Pistorius. Dafür müsse aber klar sein, „wohin die Reise in Syrien geht“.
Pistorius, der sich am Mittwoch in der irakischen Hauptstadt Bagdad mit Premierminister Mohammed Shia` al-Sudani getroffen hatte, erklärte, dass es bei der Stabilisierung der Region nicht nur um militärische, sondern auch um politische Präsenz gehe. „Deutschland kann sich nicht erlauben, hier nur Zuschauer zu sein“, sagte er. „Jede Fehlentwicklung nutzt den falschen Kräften, destabilisiert die Region und treibt Menschen in die Flucht.“ Bezogen auf die türkischen Angriffe in den von Kurden bewohnten Regionen im Norden Syriens, stellte Pistorius klar, dass Schritte, die in die Eskalation führten, unterbleiben müssten.
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