Der Schienenverkehr-Beauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer, wünscht sich eine rasche Zustimmung der Länder für die geplante Reform der Schienenfinanzierung.
Der Bundesrat schickte die Novelle des Gesetzes zum Schienenwegeausbau an Freitag in den Vermittlungsausschuss. Die Reform der Finanzierungsregeln für die Schiene soll es der Deutschen Bahn erleichtern, bei der anstehenden Generalsanierung von 40 Hauptstrecken binnen fünf Monaten alle Anlagen zu erneuern.
Er bedaure die Entscheidung, sagte Theurer dem „Tagesspiegel“. „Jetzt kommt es darauf an“, so der FDP-Politiker, „dass die Umsetzung der absolut notwendigen und dringlichen Generalsanierung des Hochleistungskernnetzes nicht verzögert wird. Das wäre mit Blick auf den für jeden Fahrgast offensichtlich nicht hinnehmbaren Zustand unserer Infrastruktur kaum erklärbar.“
