Angesichts katastrophaler Zustände im Gazastreifen verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Geduld mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu. „Ich habe Premier Netanjahu mehrfach aufgefordert, die humanitäre Lage erheblich zu verbessern – nach wie vor gibt es aber zu wenige Hilfslieferungen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.
Mehr als eine Million Menschen müssten versorgt werden. Auch macht sich der Kanzler Sorgen wegen der von Israel angekündigten Offensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen. „Mit Blick auf Rafah bin ich gerade sehr besorgt über die möglichen Folgen der geplanten Bodenoffensive. Denn erst wurde die palästinensische Zivilbevölkerung aufgefordert, in den Süden zu fliehen, um Sicherheit zu finden und jetzt gibt es keine guten Fluchtalternativen in Gaza mehr“, sagte Scholz.
Der Kanzler sagte, Israel habe das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen, es müsse sich aber „an die Regeln des Völkerrechts halten“. Langfristig könne nur eine Zwei-Staaten-Lösung echten Frieden in der Region bringen.
