Scholz unterstützt Wiederwahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Unterstützung für eine mögliche Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin signalisiert. „Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafürspricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen“, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Samstag beim G7-Gipfel in Bari. Der Kanzler verwies zudem darauf, dass diese Möglichkeit im Koalitionsvertrag der Ampel enthalten sei.
Unterstützung durch demokratische Parteien
Scholz betonte die Bedeutung der Unterstützung durch die traditionellen demokratischen Parteien im Europäischen Parlament. „Es ist ganz wichtig, dass im Europäischen Parlament die künftige Kommissionspräsidentin sich auf die traditionellen demokratischen Parteien stützen kann“, sagte er. Dies könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren. Scholz nannte explizit die Konservativen, die in der Europäischen Volkspartei versammelt sind, die Sozialdemokraten und die Liberalen.
Mögliche Unterstützung durch andere Parteien
Nachdem Teile der Konservativen eine Wiederwahl von der Leyens ausgeschlossen haben, rechnen Beobachter damit, dass auch die Zustimmung der Grünen oder von Teilen der rechtspopulistischen “Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) notwendig werden könnte.
Rasche Entscheidung über EU-Spitzenjobs
Der Kanzler kündigte eine rasche Entscheidung über die EU-Spitzenjobs an. „Es wird jetzt schnell Entscheidungen geben über die wichtigsten Posten, die in Europa für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union besetzt werden müssen“, so Scholz. Dabei geht es um die Kommissionspräsidenten, den Präsidenten des Rates und den EU-Außenbeauftragten. „Alle sind sich einig, dass wir ganz schnell alle diese Fragen in einem Rutsch entscheiden werden.“
