Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt ein, selbst mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein – denkt aber nichts ans Aufhören.
„Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. Es wäre also abwegig zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun“, sagt Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei, antwortet Scholz: „Ja.“ Und weiter: „Leider ist es zu selten gelungen, wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen. Das müssen wir uns ankreiden lassen, und darauf hätte ich gut verzichten können“, so der Kanzler.
Die Stimmung im Land nehme er als „unruhig“ wahr. Viele Bürger seien unsicher, ob „das alles gut ausgeht für sie – ob wir das hinkriegen mit dieser wohl größten industriellen Modernisierung seit mehr als 100 Jahren. Das ist eine Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist.“ Das wolle er „offen und ehrlich aussprechen“, so der Kanzler. Bislang hatte Scholz sich in der Öffentlichkeit meist gewiss gegeben, dass er mit seiner Politik Recht behalten werde.
Zu den Erfolgen der AfD sagt der Kanzler: „Der Geist ist aus der Flasche.“ Dies zurückzudrängen werde „schwer, wenn es um die geht, die rechte Gesinnungen haben.“ Die anderen müsse man überzeugen, „indem wir eine Politik machen, die unser Land auf den richtigen Weg führt und die Probleme angeht.“
Scholz wies Gerüchte zurück, denen zufolge in der SPD unter seiner Beteiligung über eine Vertrauensfrage oder einen Kanzlerwechsel nachgedacht worden sei. Dies sei „ein Märchen“. Auf die Frage, ob er in der letzten Zeit erwogen habe, aufzuhören, sagte der Kanzler: „Nein.“
