Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine bekräftigt und zugleich Kritik an dieser Entscheidung zurückgewiesen. Man müsse „jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen“, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. „Und Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann.“
Der Kanzler wiederholte seine Aussage, dass solche weitreichenden Waffensysteme nicht zur Lieferung infrage kämen, „die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten – auch außerhalb der Ukraine – verbunden wären“. Das sei eine Grenze, die er als Kanzler nicht überschreiten wolle. „Ich halte es für erforderlich, dass wir bei der Lieferung von Waffen sicherstellen, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt“, sagte er.
Auf Nachfrage aus den Reihen der Union bekräftigte Scholz, dass es sich beim Taurus um eine weitreichende Waffe handele, die bis zu 500 Kilometer reiche, und dass es eine Waffe sei, bei der er es „nicht für verantwortbar“ halte, sie „ohne die Beteiligung von deutschen Soldaten im Einsatz verfügbar zu machen“.
Die Regierungsbefragung im Plenum findet in jeder Sitzungswoche statt. Der Kanzler stellt sich in der Regel dreimal im Jahr den Fragen der Abgeordneten.
