Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Spatenstich einer neuen Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Unterlüß am Montag von einem verteidigungspolitischen Signal für ganz Deutschland gesprochen. „Ich wünsche mir, dass hier von Unterlüß ein Signal ausgeht an unser ganzes Land. Das Signal nämlich, dass es schnell gehen kann und muss bei solch sicherheitsrelevanten Ansiedlungen, Erweiterungen und Projekten“, sagte Scholz in seiner Rede. „Wir müssen weg von der Manufaktur hin zur Großserienfertigung von Rüstungsgütern.“
Viel zu lange sei Rüstungspolitik in Deutschland so betrieben worden, als ginge es dabei um einen Autokauf. „Wenn ich mir zwei oder drei Jahren einen VW Golf kaufen möchte, sage ich mal hier in Niedersachsen, dann weiß ich heute, den wird es geben. Ich muss dann vielleicht drei oder sechs Monate darauf warten, aber danach steht das Auto auf dem Hof“, sagte der SPD-Politiker. „Aber so funktioniert Rüstungsproduktion eben nicht. Panzerhaubitzen, Hubschrauber und Flugabwehrsysteme stehen ja nicht irgendwo im Regal.“
Wenn über Jahre hinweg nichts bestellt werde, dann werde auch nichts produziert. „Das ist eigentlich ziemlich klar. Umso bemerkenswerter ist, wie schnell Rheinmetall die Produktionen hochgefahren hat, und umso wichtiger ist, dass auf das jahrelange Wegsehen nun ein Hinsehen und Hingehen folgt.“
Wer Frieden wolle, der müsse mögliche Aggressoren erfolgreich abschrecken, sagte Scholz. „So hart diese Realität auch ist: Wir leben nicht in Friedenszeiten.“ Der wohl wichtigste Beitrag für den Frieden sei derzeit die Unterstützung der Ukraine.
In der neuen Rheinmetall-Fabrik sollen 200.000 Artilleriegeschosse pro Jahr sowie Sprengstoff und weitere Komponenten produziert werden. „Das klingt beeindruckend und es ist beeindruckend“, so Scholz. „Andererseits wissen wir: an der Front in der Ost- und Südukraine werden derzeit mehrere tausend Artilleriegeschosse abgefeuert – wohlgemerkt pro Tag.“ Das zeige, wie wichtig eine eigenständige und dauerhafte Produktion solcher Munition ist.
Der Bundeskanzler drückte seine Sorge darüber aus, dass die deutschen Zusagen für Rüstungslieferungen an die Ukraine derzeit die größten eines Partnerlandes sind. Deutschlands Kräfte allein reichten nicht aus. „Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass sich im Senat so unmittelbar nach meinem Besuch eine Bewegung in Richtung einer Unterstützung eines Finanzpakets gezeigt hat“, sagte Scholz. „In der Ukraine entscheidet sich, ob unsere Friedensordung, unsere regelbasierte Welt, eine Zukunft hat.“
