So ist die Zahl der gemeldeten Vorfälle in einigen Bundesländern deutlich gestiegen, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. In Brandenburg registrierte das Bildungsministerium im laufenden Schuljahr nach eigenen Angaben bis Anfang Juni fast 100 Vorfälle.
Das sind es rund 40 Meldungen mehr als im vorherigen Schuljahr. In Thüringen meldeten die Schulen im vergangenen Jahr 91 als rechtsextrem kategorisierte Vorkommnisse, rund 30 mehr als 2021. Mecklenburg-Vorpommern erfasste nach zuvor niedrigeren Werten im laufenden Schuljahr bis Mitte Juni 48 Vorkommnisse. Die Bildungsministerien der meisten anderen Länder führen laut eigener Aussage hierzu keine Statistiken. „Auf Schulhöfen wird `Du Jude` leider als gängige Beschimpfung verwendet“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der „Welt am Sonntag“. Jeder Vorfall sei schrecklich und schwer zu ertragen. „Darum brauchen wir eine bundesweite Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen.“ Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sagte auf Anfrage: „Rechtsextremismusvorfälle an Schulen sollten bundesweit einheitlich erfasst werden.“ Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte: „Grundsätzlich haben wir bundesweit einheitliche Richtlinien, nach denen politisch motivierte Straftaten erfasst werden.“ Dieses Regelwerk sehe aber nicht vor, dass man dabei einen Tatort wie eine Schule erfasse. Eine Auswertung sämtlicher dem Brandenburger Bildungsministerium übermittelten Meldeformulare ergab, dass die Brandenburger Schulen allein im Mai dieses Jahres 34 rechtsextreme Vorfälle meldeten. In 14 der im Mai erfassten Fälle zeigten Schüler den Hitlergruß, oft im Unterricht oder auf dem Pausenhof. Die Debatte über rechtsextreme Vorfälle an Schulen war Ende April durch einen Brandbrief zweier Lehrkräfte einer Schule im Ort Burg in Südbrandenburg ausgelöst worden. Nach rechtsextremen Anfeindungen verlassen sie die Schule nun. Max Teske, einer der beiden Lehrer, sagte der „Welt am Sonntag“: „Wir werden von Neonazis bedroht, wir werden auf offener Straße angefeindet und als „Zecken“ verunglimpft.“ Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bezeichnete die Vorgänge an der Brandenburger Schule als „Alarmzeichen“.
„Freiheit, Demokratie, Toleranz und Pluralität sind zentrale Werte unserer Gesellschaft, auch an Schulen. Diese gilt es, überall und jeden Tag zu leben – und wo es notwendig ist, zu verteidigen“, so die Bildungsministerin.
