Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will die ukrainische Privatwirtschaft stärker dabei unterstützen, sich am Wiederaufbau des Landes zu beteiligen. Die erforderliche Summe könne nicht allein von öffentlichen Haushalten aufgebracht werden. Deshalb sei es wichtig, dass „private Unternehmen sich stärker am Wiederaufbau und der Modernisierung der Ukraine beteiligen können“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Günstige Finanzierung für kleine und mittlere ukrainische Unternehmen ist einer der wirksamsten Hebel für den Wiederaufbau.“
Schulze verwies auf Erfahrungen mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die in Deutschland zum Wegbereiter des Wirtschaftswunders in den 1950er und 1960er Jahren geworden sei. Noch heute versorge sie Unternehmen und Bürger mit günstigen Krediten für Investitionen. „Diese Erfahrung können wir auch in den Wiederaufbau der Ukraine einbringen“, sagte sie. „Wir sind bereits mit der ukrainischen Regierung über den Aufbau eines solchen Instituts im Gespräch.“
Die Ukraine brauche mehr als nur Waffen, um in diesem Krieg zu bestehen, erklärte die Ministerin. „Es kommt auch darauf an, dass die Wirtschaft weiterläuft und das Land den Wiederaufbau finanzieren kann.“ Schulze verwies darauf, dass die Weltbank die Kosten dafür auf rund 486 Milliarden US-Dollar schätze.
Auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj findet am 11. und 12. Juni in Berlin eine Ukraine-Wiederaufbaukonferenz statt. Mehr Unterstützung für private Unternehmen in dem Land könne ein gutes Ergebnis der Wiederaufbaukonferenz werden, sagte Schulze.
Eine erste deutsch-ukrainische Kooperation für die Finanzierung von Kleinunternehmen gibt es schon seit 1999: den ukrainischen Business Development Fund (BDF). In den letzten Jahren ist dieser Fonds nach Angaben des Entwicklungsministeriums das zentrale staatliche Instrument für die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Ukraine geworden.
