Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Versäumnisse bei den Behörden in Nordrhein-Westfalen.
„Es muss jetzt ermittelt werden, warum jemand, der nach Bulgarien hätte abgeschoben werden sollen, von den Behörden vor Ort nicht abgeschoben wurde“, sagte Scholz dem „Spiegel“. Auf die Frage, warum der mutmaßliche Täter noch in Deutschland gewesen sei, antwortete der Kanzler: „Das wüsste ich auch gern.“ Bei dem mutmaßlichen Täter von Solingen handelt es sich um einen Syrer, der eigentlich bereits im Juni 2023 nach Bulgarien gebracht werden sollte.
Es gehe nicht um Schuldzuweisungen, „sondern darum aufzuklären, was schiefgelaufen ist, um die nötigen Lehren zu ziehen, damit sich so was nicht wiederholt“, sagte Scholz. „Man kann doch niemandem vermitteln, warum es offenbar nur einen Versuch gab, den Mann in seiner Unterkunft aufzusuchen. Warum man nicht einfach wiedergekommen ist. Warum man nicht beantragt hat, die Frist zur Rückführung zu verlängern. Das geht nämlich. „
Scholz äußerte Verständnis dafür, dass die Bürger dies nicht mehr verstünden. „Ich verstehe es ja auch nicht. Wir haben Regeln geschaffen, die seine Abschiebung erleichtert hätten. Personen, von denen wir glauben, sie könnten sich der Abschiebung entziehen, können wir in Abschiebegewahrsam nehmen“, sagte der Kanzler. Mittlerweile sei dies für 28 Tage möglich.
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