SPD-Chefin Saskia Esken sieht keinen Nachbesserungsbedarf beim Bürgergeld. „Wir haben das Bürgergeld jetzt vor wenigen Monaten erst neugestaltet, Hartz 4 abgeschafft, das Bürgergeld eingeführt und wir haben dort darauf geachtet, dass es eben darum geht, dass die Menschen langfristig und nachhaltig in Arbeit vermittelt werden sollen“, sagte Esken am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
Die Frage sei auch, wann man auf die Inflation reagiere. „Klar sind jetzt die letzten beiden Jahre heftig gewesen, aber die waren eben auch in der Inflation heftig. Und wäre es nach dem alten Modell gegangen, dann wären diese Sprünge um ein Jahr versetzt gekommen“, so Esken. Es sei richtig, hier sofort zu reagieren. Deswegen sei jetzt auch eine Normalisierung zu erwarten.
Die steigende Zahl der Arbeitslosen trotz der hohen Zahl an freien Stellen schreibt sie vor allem den Ukrainern zu. Es sei damals die richtige Entscheidung gewesen, sie direkt ins System des Bürgergelds aufzunehmen. Das habe zur Entlastung der Kommunen beigetragen, aber deswegen seien jetzt viele Ukrainer eben im Bürgergeld.
„Dass wir die nicht so schnell in Arbeit bringen, wie wir es gerne machen würden, das beklagen wir selbst“, so Esken. Deswegen seien sie auch dran, mit dem „Job-Turbo“ dafür zu sorgen, dass auch Personen, die noch nicht gut genug Deutsch könnten, vermittelt werden können. Deutsch könne man dann auch am Arbeitsplatz lernen.
