Der Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz, hat sich ungeachtet des Neins von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine ausgesprochen. „Völkerrechtlich ist die Lieferung von Taurus möglich, ohne Kriegspartei zu werden“, sagte Schwarz der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).
„Ob es zielführend ist, in dieser Frage auf russische Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen, wird die Zeit zeigen“, ergänzte er. „Die Ukrainer haben massive Probleme mit der Munitionsversorgung, und mit Taurus könnte man die russische Logistik und den Nachschub erheblich stören“, argumentierte Schwarz. „Das wäre für die ukrainischen Truppen wichtig. Ich habe keinen Zweifel daran, dass sich die Ukraine an die deutschen Bedingungen zum Einsatz von Taurus halten wird“, so der SPD-Politiker.
Zudem übte Schwarz Kritik an der bisherigen Unterstützung Frankreichs für die von Russland angegriffene Ukraine. „Ich bin gespannt, welche Taten den großen Worten aus Frankreich folgen werden. Bisher war das französische Engagement überschaubar“, sagte er.
