Die SPD hat sich dafür ausgesprochen, die deutschen Autobauer vor verzerrtem Wettbewerb in der Elektromobilität mit China zu schützen. „Niemand kann Interesse an einem Handelsstreit und einer Zollspirale haben, weder die EU und Deutschland noch China, dessen Wirtschaft schwächelt und das dringend auf florierende Handelsbeziehungen angewiesen ist“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).
„Fakt ist aber auch, dass die chinesische Subventionierung und Überproduktion dazu führen, dass der Wettbewerb in der E-Mobilität verzerrt ist“, fügte der SPD-Politiker zugleich an. „Zeitlich begrenzte Ausgleichszölle wären daher eine Möglichkeit, die Wettbewerbsverzerrung zu korrigieren, den heimischen Markt zu schützen und günstigere E-Autos hier vor Ort anzubieten“, so Westphal.
„Ich setze großes Vertrauen in die EU-Kommission, die noch bis November Zeit hat, um mit China eine Lösung zu finden, unter der keine der betroffenen Volkswirtschaften leidet und die gute Bedingungen für unsere Unternehmen schafft“, sagte der SPD-Politiker weiter. Die EU-Kommission hatte am Donnerstagvormittag bekannt gegeben, wie erwartet ab diesem Freitag vorläufige Strafzölle auf die Einfuhr von Elektroautos aus China einzuführen.
