Die SPD-Bundestagsfraktion will nach der Sommerpause die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland zum Thema im Parlament machen. Das geht aus einer E-Mail der Abgeordneten Gabriela Heinrich, Wolfgang Hellmich und Nils Schmid von Dienstagabend an alle Mitglieder der SPD-Fraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet.
Gabriela Heinrich ist stellvertretende Fraktionsvizechefin für Außenpolitik, Entwicklung und Verteidigung, Wolfgang Hellmich ist der verteidigungspolitische Sprecher und Nils Schmid der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
In der E-Mail heißt es: „Die aktuelle Debatte rund um die angekündigte Stationierung weitreichender konventioneller Waffensysteme in Deutschland beschäftigt uns alle. Diesem Informations- und Diskussionsbedarf werden wir mit geeigneten Formaten sowohl in der Fraktion als auch im Deutschen Bundestag nach der parlamentarischen Sommerpause begegnen.“ Man werde sich nicht nur in den thematisch zuständigen Arbeitsgemeinschaften der SPD-Fraktion mit der Thematik beschäftigen, „sondern es wird auch einen fraktionsoffenen Abend geben, der sich an alle Abgeordneten der Fraktion richtet“, heißt es in der E-Mail.
„Selbstverständlich wird das Thema auch im Plenum und in den dafür zuständigen Ausschüssen auf die Tagesordnung gesetzt. Bereits in der Haushaltswoche wird diese Frage in den Einzelplanberatungen 05 und 23 im Plenum eine wichtige Rolle spielen“, schreiben die Abgeordneten weiter. Der Einzelplan 05 im Bundeshaushalt umfasst die Mittel für das Auswärtige Amt, der Einzelplan 23 die Mittel für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
„Für den Herbst ist seit längerem eine außen- und sicherheitspolitische Debatte zur Nationalen Sicherheitsstrategie vorgesehen, in der ebenfalls diese Frage diskutiert werden wird“, heißt es in der E-Mail. Dabei werde man seitens der Sozialdemokraten „die Bedeutung von Abrüstung und Rüstungskontrolle hervorheben, gerade auch in Zeiten wie diesen“, schreiben die drei Abgeordneten.
„Dieses Vorgehen ist mit unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich abgesprochen“, heißt es in der E-Mail. Und weiter: „Wir sollten daher allen Versuchen, insbesondere vonseiten der Medien widerstehen, die jetzt erneut versuchen, einen Keil in die SPD zu treiben.“ Die große Geschlossenheit, die die SPD insbesondere seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik auszeichne, solle man nicht aufs Spiel setzen, heißt es am Ende der E-Mail an alle Fraktionsmitglieder.
