Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert einen gesamtgesellschaftlichen Schulterschluss gegen Demokratiefeindlichkeit. Es brauche jetzt ein „breites Bündnis quer durch die Bevölkerung, quer durch Unternehmen, Kultur und Gesellschaft gegen Extremismus und für unsere Demokratie“, sagte er am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Unternehmensvertretern und Sozialpartnern.
Ein solches Bündnis allein könne „noch nicht den Unterschied machen“, fügte er hinzu. „Demonstrationen und ein Bündnis der Sozialpartner ersetzen auch keine Politik“, so Steinmeier. Es brauche gute Arbeit von Regierung und Opposition. Aber ein derartiges Bündnis könne den Blick auf das lenken, „was uns verbindet“, und Mut machen, gemeinsam Verantwortung zu zeigen, sagte der Bundespräsident.
Am Wochenende hatte es in etlichen deutschen Städten wieder große Kundgebungen gegen Rechtsextremismus gegeben. Laut Angaben der Bundesregierung kamen dabei erneut Hunderttausende bundesweit zusammen.
