Die Ampelregierung hat ab Amtsantritt bis Ende Februar 2024 in 1.518 Fällen Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen und anderer Bundestagsabgeordneter des Bündnisses Sahra Wagenknecht hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.
Spitzenreiter ist das Kanzleramt. Olaf Scholz (SPD) und seine Beamten nutzten die Flugbereitschaft in 502 Fällen, gefolgt vom Auswärtigen Amt mit 318 Dienstflügen. Mit einigem Abstand folgen das Verteidigungsministerium mit 136, das Innenministerium mit 124, das Finanzministerium mit 122 und das Wirtschaftsministerium mit 119 Flügen.
Für die Dienstflüge der Regierungsmitglieder mussten außerdem 1.301 Leerflüge zurückgelegt werden, um die Maschinen von Köln-Wahn – dem Standort der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums – zum Abflugort zu bringen, meist nach Berlin. Außenpolitikerin Dagdelen wirft der Regierung „Doppelmoral“ vor: „Die vorrangige Nutzung kostengünstigerer Linienflüge wäre gerade auch mit Blick auf die massiven Haushaltskürzungen wie auch zum Schutz der Umwelt mehr als angemessen“, kritisiert sie.
