Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Vorwürfe der Ukraine in Zusammenhang mit dem Nachschub an Artilleriemunition zurückgewiesen. „Wir liefern, was wir haben“, sagte der Minister dem TV-Sender „Welt“, der „Bild“ und „Politico“ am Donnerstag.
„Hier wird immer so getan, als würden wir weniger tun, als wir könnten. Nein, das ist nicht der Fall“, so Pistorius. Deutschland gehe an die Grenze dessen, was sicherheitspolitisch zu verantworten sei.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte diese Woche kritisiert, dass Nordkorea offenkundig für Russland ein verlässlicherer Lieferant von Artilleriemunition sei als westliche Partner für die Ukraine. Pistorius sagte, das seien „Äußerungen von Kuleba, wie wir sie kennen“. Dieser neige zur Polarisierung und zur Zuspitzung. „Das ist sein gutes Recht in der Situation, in der sein Land ist.“ Aber bei den nordkoreanischen Lieferungen gehe es um Masse. „Die Qualität spielt sich auf deutlich anderem Niveau ab“, so der SPD-Politiker.
„Wir haben neue Rahmenverträge abgeschlossen, um allein in diesem Jahr noch mal mehr als 200.000 Schuss weitere Artilleriemunition zu liefern“, erklärte Pistorius. Außerdem schicke Deutschland „praktisch jeden Tag Transporte über die Grenze mit Waffen, mit Munition, auch in kleineren Chargen, wenn sie da sind, einfach um immer schnell helfen zu können.“
Die Regierung sei am Ende jedoch auch von der Rüstungsindustrie abhängig. „Die Industrie strengt sich wahnsinnig an, aber sie ist noch in einem Modus in der Zeit von vor dem Beginn des Krieges“, so der Verteidigungsminister. „Das geht halt nicht so schnell, offenkundig.“
Ein zweiter Rahmenvertrag sei in Arbeit. „Eine neue Munitionsfabrik für Artillerie, Munition wird sehr kurzfristig hochgezogen von Rheinmetall. Also die Dinge laufen, aber sie brauchen halt ihre Zeit“, sagte Pistorius. „Sie können eine Munitionsfabrik nicht innerhalb von drei Monaten aus dem Boden stampfen.“
