Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) warnt vor Änderungen bei den geplanten EU-Abgasobergrenzen für Autohersteller. „Ich bin der Meinung, dass wir die Klimaschutzziele im Mobilitätssektor umsetzen müssen“, sagte sie im Deutschlandfunk.
Wenn es auf diesem Wege Verbesserungen gebe, sei sie zwar offen dafür, es dürfe aber keinen „Rollback“ geben. „Man darf nicht vor den Herausforderungen jetzt zurückweichen und alles, was man vor knapp anderthalb bis zwei Jahren beschlossen hat, wieder zurück abwickeln“, so Lemke.
Die EU-Grenzwerte geben den Herstellern vor, wie viel CO2 die von ihnen produzierte Fahrzeugflotte im Schnitt ausstoßen darf. Aus der Autoindustrie hatte es zuletzt Rufe nach einer Aufweichung dieser Flottenziele gegeben. Auch aus der Politik kamen entsprechende Forderungen. Lemke sprach in diesem Zusammenhang von einem „Zickzackkurs“. Alle hätten sich zu diesen Flottengrenzwerten bekannt. „Weil dieser Pfad als richtig erkannt war, Planungssicherheit für die Industrie gab und einheitliche Spielregeln in Europa geschaffen hatte“, so die Grünen-Politikerin.
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