Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat zu anhaltendem Engagement gegen Antisemitismus in Deutschland aufgerufen. „Der Kampf gegen Antisemitismus muss weiter fortgesetzt werden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Alle Menschen sind dazu aufgerufen, sich daran in ihrem eigenen Umfeld zu beteiligen.“
Die Sicherheitsbehörden allein könnten „dieses Gespenst nicht aus der Welt schaffen“, so Haldenwang. „Das muss überall dort passieren, wo Antisemitismus vorkommt – egal ob an Schulen, Universitäten oder in Sportvereinen. Überall, wo sich Antisemitismus zeigt, muss die Gesellschaft aufstehen und sagen: Da ist die rote Linie. Da ist Schluss.“
Der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober sei insofern eine Zäsur gewesen, „als wir danach diese enorme Steigerung antisemitischer Straf- und Gewalttaten hatten“, erklärte der Verfassungsschutzpräsident. „Das war Teil des Weckrufs für die schweigende Mehrheit dieser Gesellschaft, auf die Straße zu gehen und sich für die Demokratie insgesamt einzusetzen.“
Ein weiterer Teil des Weckrufs sei die Konferenz in Potsdam gewesen, bei der Rechtsextremisten über Pläne zur so genannten „Remigration“ berieten, so Haldenwang. „Es ist jedenfalls beeindruckend, dass sich Millionen Menschen in Deutschland nicht mehr wegducken, sondern ihre Position auf der Straße jetzt offen zeigen.“
