Verkehrsministerium weist Kritik an Langfristprognose zurück

Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) unter Leitung von Volker Wissing (FDP) hat die anhaltende Kritik an der "Gleitenden Langfrist-Verkehrsprognose" des Ministeriums zurückgewiesen.

„Wir können die Kritik der Schienenverkehrsverbände in keinster Weise nachvollziehen“, so das Ministerium am Mittwoch. Bei den Verkehrsprognosen des Bundes handele es sich um eine „möglichst realistische Vorausschau auf einen langfristigen Zeithorizont“.

Zugrunde gelegt würden dabei Annahmen und Maßnahmen, die bereits als „absehbar“ gelten, wie beispielsweise durch politische Beschlüsse. „Die Verkehrsprognosen des BMDV sollen dabei als Grundlage der Politikgestaltung dienen. Sie sind bewusst keine Zielprognosen, die das Prognoseergebnis im Vorfeld festlegen, sondern grundsätzlich ergebnisoffene Prognosen“, so das Ministerium. Auch die Kritik, dass der Lkw-Fahrer-Mangel in der Prognose nicht berücksichtigt werde, sei unzutreffend. Für die Prognose werde davon ausgegangen, dass von fast einer Million Lkw-Fahrern „aktuell 60.000 bis 80.000 fehlen, Tendenz steigend“. Zudem liefen die Vorbereitungen für den Aufbau „auf Hochtouren“, eine erste Ausschreibung zur Errichtung des initialen Ladenetzes solle „möglichst im dritten Quartal 2023“ veröffentlicht werden. Verbände aus der Schienengüterbranche hatten die Langfristprognose zuvor als „realitätsfern“ kritisiert. Es sei „zum Beispiel schlicht falsch, dass Veränderungen der Güterstruktur automatisch zulasten des Schienengüterverkehrs wirken oder etwa Postsendungen ungeeignet für den Transport auf der Schiene seien“, sagte der Geschäftsführer von Allianz pro Schiene, Direk Flege. „Schon heute kann ein Zug um die 100.000 Päckchen transportieren – und das Interesse der Paketlogistiker ist da.“ Auch die Hersteller von Wasserstoff, Flüssigerdgas und Ammoniak sowie von Waren auf Paletten würden zunehmend auf die Schiene drängen, so der Vorsitzende des Verbands der Güterwagenhalter, Malte Lawrenz. Auch durch die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung werde der Schienengüterverkehr leistungsfähiger und könne seine Kapazitäten künftig steigern. Der Geschäftsführer des Verbands „Die Güterbahnen“, Peter Westenberger, kritisierte: „Das Jahr 1983 hat angerufen und möchte seine Verkehrspolitik zurück. Niemand in Deutschland will nochmal die Hälfte mehr Lkw auf den Straßen als heute.“




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