Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam gegen russische Desinformation vorgehen. Das hat der französische Außenminister Stéphane Séjourné gegenüber der „FAZ.“ (Sonntagsausgaben) als Programm für den Weimarer Dreiecksgipfel der Außenminister an diesem Montag bei Paris angekündigt.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der polnische Außenminister Radek Sikorski werden in La Celle-Saint Cloud von Séjourné empfangen. Es ist das erste Treffen in diesem Format seit dem Regierungswechsel in Polen.
„Wir werden die Instrumente dieser Desinformation transparent offenlegen: Wir werden Angriffe enthüllen, die begangen wurden“, sagte der französische Außenminister. „Wir haben übereinstimmende Hinweise darauf, dass es zudem Schläferoperationen gibt, das heißt Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, insbesondere während einer Wahl“, sagte er.
Die russische Erzählung eines dekadenten Europas sei dabei, die europäischen Gesellschaften zu durchdringen. „Es muss ein politischer und kultureller Kampf geführt werden, um ins Bewusstsein zu rufen, dass unsere Lebensweise eine Chance ist“, sagte Séjourné.
Andernfalls drohe nach den Europawahlen eine Blockade des Europäischen Parlaments: „Das wäre wie ein Brexit für alle“.
