Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ist offenbar gerettet. Wie die „taz“ unter Berufung auf Kreise der Grünen-Fraktion im Bundestag berichtet, sollen nächstes Jahr mindestens 27 Millionen Euro im Haushalt dafür bereitgestellt werden.
Dazu könnte weiteres Geld aus einem EU-Fonds kommen. In früheren Haushaltsentwürfen war für das Programm überhaupt kein Geld eingeplant worden. Der Grünen-Abgeordnete Leon Eckert sagte der Zeitung: „Die aktuelle Lage in Afghanistan erfordert es mehr denn je, dass es weiterhin legale Wege nach Deutschland gibt.“
Das Bundesaufnahmeprogramm wurde 2022 aufgelegt und richtet sich an Afghanen, die von den islamistischen Taliban bedroht werden, weil sie sich für Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben. Auch Personen, die wegen sexueller Orientierung oder Geschlecht verfolgt werden, kommen in Einzelfällen infrage.
Ursprünglich sollten pro Monat rund 1.000 Personen evakuiert werden. Tatsächlich kamen über die gesamte Laufzeit aber nur wenige hundert Menschen durch das Programm nach Deutschland. Über andere Wege, etwa das dem Aufnahmeprogramm vorausgegangene Listenverfahren, sind dagegen bis Sommer 2024 über 32.000 Menschen evakuiert worden.
Eckert sagte, die Einigung zeige, dass das Parlament fest hinter dem Aufnahmeprogramm stehe. „Damit ermöglichen wir es, die Menschen aufzunehmen, die sich für Zivilgesellschaft, Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben.“ Er sei glücklich, „dass wir gemeinsam dieses Zeichen der Humanität setzen konnten“.
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