„Ich würde sagen, dass wir die großen Brocken auf dem Weg zu einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien weggeräumt haben“, sagte Habeck mit Blick auf Gesetzespakete des Vorjahres. Die nun noch übrigen kleineren Feldsteine lägen nicht nur in der Zuständigkeit seines Ressorts, sondern auch in der der Länder und Kommunen.
Deshalb sei der Gipfel nun so breit aufgestellt gewesen, so der Klimaminister. Eingeladen waren Vertreter der Bundesländer, der Ressorts der Bundesregierung, der Verbände, der kommunalen Spitzenverbände und der Gewerkschaften. „Für mehr als eine Vervierfachung des derzeitigen Ausbaus müssen wir wirklich alle Bremsen lösen und Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie weiter abbauen“, sagte Habeck. „Daher haben wir heute prioritäre Handlungsfelder diskutiert und freuen uns jetzt auf Input von den Akteuren.“ Erneuerbare Energien seien der Schlüssel für eine klimaneutrale Stromversorung und ein Standortfaktor im internationalen Wettbewerb, so der Grünenpolitiker. „Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien machen wir uns unabhängiger von Energieimporten, stärken unsere Versorgungssicherheit und schaffen Möglichkeiten für Investitionen in zukunftsfähige Technologien in Deutschland.“ Die nun identifizierten Handlungsfelder sollen mit den Ländern und der Branche umfassend bis zum Monatsende konsultiert werden, wie das Ministerium mitteilte. Die finale „Windenergie-an-Land-Strategie“ soll anschließend erarbeitet und im Rahmen eines zweiten Windkraft-Gipfels voraussichtlich im April vorgestellt werden. Mögliche Maßnahmen umfassen beispielsweise das Ersetzen alter Kraftwerksteile zur Stromerzeugung durch neue Anlagenteile, eine Überarbeitung des EEG und bessere Finanzierungsbedignungen für Direkverträge zwischen Energieerzeugern und Stromverbrauchern. Auch der zügige Transport von Windkraftanlagen, die Sicherung von Flächen sowie Standardisierungsfragen spielten laut Klimaministerium eine Rolle.
