In der Debatte um das umstrittene Verbrenner-Verbot in der EU ab 2035 erhebt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Vorwürfe gegen die Union. „Die Union liefert in der Verbrenner-Debatte ein unwürdiges und unglaubwürdiges Hin und Her“, sagte der FDP-Politiker am Montag.
So habe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „mit voller Unterstützung der Union“ den Green Deal und damit das Aus des Verbrenners verhandelt. Die FDP, die sich für die „zeitlich unbefristete Zulassung von Verbrennungsmotoren einsetzt, sofern sie ausschließlich mit klimafreundlichen Kraftstoffen betankt werden können“, sei für ihren Einsatz von der Union kritisiert worden.
„Dann folgt die Kehrtwende der Union – jetzt spricht man sich gegen ein Verbrenner-Verbot aus“, fügte Wissing hinzu. „Aber nicht etwa um der Sache willen, sondern offenbar allein, um die Wiederwahl der eigenen Kandidatin zu sichern.“ Kaum habe diese Wahl stattgefunden, verabschiede sich die Union „scheibchenweise wieder von dem, was vorher gesagt wurde“.
