Einen Bericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) vom Dienstag decke sich mit den Erfahrungen der jüdischen Gemeinden, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der „Welt“. Rias registrierte bundesweit 994 antisemitische Vorfälle zwischen dem 7. Oktober und dem 9. November.
Schuster rief zu entschiedenem Handeln auf: „Der Weg eines durchsetzungsfähigen, wehrhaften Rechtsstaates muss weiter vehement beschritten werden“, so Schuster. „An einigen wichtigen Stellschrauben wurde bereits gedreht, aber mir fehlt der geeinte Ansatz gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass auf deutschen Straßen.“ Die auf israelfeindlichen Demonstrationen übliche Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ müsse „flächendeckend unter Strafe gestellt werden“. Der Polizei solle so eine rechtssichere Basis beim Auflösen israelfeindlicher Demonstrationen gegeben werden.
Die Parole bezieht sich auf das Mittelmeer und den Jordan-Fluss, zwischen denen derzeit sowohl der Staat Israel als auch die Palästinensergebiete liegen. Das Bundesinnenministerium hat die Parole kürzlich im Zuge des Verbotes von Hamas und der Organisation Samidoun in Deutschland verboten, in Bayern soll sie strafrechtlich verfolgt werden. Schuster appelliert darüber hinaus an die „Wehrhaftigkeit unserer offenen Gesellschaft gegen Antisemitismus“. Das schließe alle Bereiche ein.
Dass gerade Orte wie Universitäten, die sich für „besonders zivilisiert halten“, teilweise zu „No-Go-Areas“ für Juden würden, gebe „ein trauriges Bild ab“, so Schuster. Zuletzt klagten jüdische Studenten über ein antisemitisches Klima an Universitäten. Rias registrierte in dem betreffenden Zeitraum allein 37 Fälle an Hochschulen.
