Im Rahmen einer Großrazzia sind die Bundespolizei und der Zoll am Dienstag in mehreren Bundesländern mit 1.169 Beamten gegen die organisierte Schleuserkriminalität vorgegangen. Es seien über 40 Objekte in sechs Bundesländern mit Schwerpunkten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durchsucht worden, teilten die Behörden mit. Es handele sich sowohl um Wohnungen und Geschäftsräume als auch um Arbeitnehmerunterkünfte.
Hintergrund der Ermittlungen ist eine Tätergruppierung aus der Vorderpfalz, die im Verdacht steht, über ein Netz aus Personalvermittlungsfirmen eine Vielzahl von Staatsangehörigen aus Moldawien und Georgien angeworben und unter Verwendung gefälschter Ausweispapiere nach Deutschland eingeschleust zu haben. Die geschleusten Männer und Frauen sollen in angemieteten Unterkünften untergebracht und zum Zweck der Arbeitsaufnahme an Firmen unterschiedlichster Branchen, etwa in den Bereichen Logistik und Abfallwirtschaft, in Deutschland als Leiharbeiter weitervermittelt worden sein.
Es bestehe insoweit auch der Verdacht, dass die Entlohnung der eingeschleusten Arbeiter deutlich unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns erfolgt sei, so die Ermittler. Die Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern, der Urkundenfälschung, des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie der Erwerbstätigkeit von Ausländern ohne erforderlichen Aufenthaltstitel im größeren Umfang richten sich zurzeit gegen insgesamt 23 Beschuldigte.
Im Rahmen der Razzia wurde umfangreiches Beweismaterial, insbesondere Firmenunterlagen und -aufzeichnungen, diverse Speichermedien wie Laptops und Smartphones sowie gefälschte Ausweisdokumente sichergestellt. Des Weiteren konnten Betäubungsmittel sowie eine Langwaffe sichergestellt werden. Bei der Maßnahme seien zahlreiche Personen angetroffen und vorläufig festgenommen worden, da bei ihnen der Verdacht des unerlaubten Aufenthaltes bestehe, hieß es weiter. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Ausländerbehörden würden nun aufenthaltsbeendende Maßnahmen für diesen Personenkreis eingeleitet.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßte die Razzia: „Der Bundespolizei ist heute in einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern erneut ein harter Schlag gegen die internationale Schleuserkriminalität gelungen“, sagte sie. Man werde die „harte Gangart“ fortsetzen. „Dieses hochkriminelle Geschäft, mit dem Menschen illegal nach Deutschland gelockt werden, wird die Bundespolizei auch weiterhin durch konsequente Ermittlungen zerschlagen“, so Faeser.
