Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) plädiert für eine Pflicht zur Elementarschadenversicherung.
Schweitzer wirbt für Pflicht zur Elementarschadenversicherung Weiterlesen »
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) spricht sich für eine Frau in der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus.
„Es ist an der Zeit, dass eine Frau Staatsoberhaupt in Deutschland wird“, sagte Schweitzer dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).
Schweitzer will Frau als Staatsoberhaupt Weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich angesichts des teilweisen Einsturzes eines Hotels an der Mosel „erschüttert“.
Faeser „erschüttert“ über Hoteleinsturz – 100 THW-Helfer vor Ort Weiterlesen »
In Rheinland-Pfalz ist beim teilweisen Einsturz eines Hotels mindestens eine Person ums Leben gekommen, weitere Personen wurden verletzt.
Hotel an der Mosel eingestürzt – Mindestens 1 Toter Weiterlesen »
In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung der umstrittenen Sozialleistung und fordert Strafen sowie Sanktionen bei entsprechendem Missbrauch.
Rehlinger fordert „harte Sanktionen“ bei Schwarzarbeit im Bürgergeld Weiterlesen »
Eine Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zieht nach dem Ende der Amtszeit von Malu Dreyer (SPD) als Ministerpräsidentin ein positives Fazit.
Umfrage: Mehrheit zieht positive Bilanz zu Dreyers Amtszeit Weiterlesen »
Bremen und das Saarland können künftig mit deutlich mehr Geldern aus dem Länderfinanzausgleich rechnen.
Ifo: Mehr Geld für Bremen und Saarland aus Länderfinanzausgleich Weiterlesen »
Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden.
Alexander Schweitzer neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Weiterlesen »
Die rheinland-pfälzische Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zurückhaltend zur hohen Zahl von Sitzenbleibern an Grundschulen geäußert.
Debatte über Sitzenbleiber an Grundschulen in Rheinland-Pfalz Weiterlesen »
Die scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rät ihrer Partei im Umfragetief, ihre Erfolge deutlicher zu machen.
Malu Dreyer rät SPD zu stärkerer Darstellung ihrer Erfolge Weiterlesen »
Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat klare Grenzen bei Bürgergeld und Asylrecht gefordert.
Wichtiger sei, „dass das Bürgergeld nicht zu einem bedingungslosen Grundeinkommen wird“, sagte Schweitzer der „Bild“ (Mittwochausgabe).
Schweitzer will klare Grenzen bei Bürgergeld und Asylrecht Weiterlesen »
Im Beihilfe-Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im saarländischen Saarlouis im September 1991 ist der Angeklagte freigesprochen worden.
Das Oberlandesgericht Koblenz verneinte bei der Urteilsverkündung am Dienstag eine psychische Beihilfe zum Mord.
Freispruch im Beihilfe-Prozess um Brandanschlag von Saarlouis Weiterlesen »
Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine aktivere Rolle ein.
Schweitzer fordert von Scholz aktivere Rolle Weiterlesen »
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem.
Dreyer sieht Problem der Ampel bei „sehr selbstbewussten Männern“ Weiterlesen »
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